Wer erinnert sich nicht mehr an die Challenge, die im Sommer letztes Jahres nicht nur Deutschland, sondern die ganze Welt geflutet hat? Ice-Buckets waren in aller Munde und überall tauchten kleine Videos von Leuten auf die sich einen Kübel Eiswasser über den Kopf schütteten. Für die meisten hatte die Aktion, außer einem kühlen Kopf, keine Konsequenzen.
Anders liegt es da bei Grünen Politiker Cem Özdemir. Er hatte sich nicht genau umgesehen bevor er den Aufnahmeknopf drückte. War doch im Video auf dem Balkon neben ihm und dem Ice-Bucket ganz klar und deutlich eine Hanfpflanze zu erkennen. Später erklärte er, dies sei eine bewusste Entscheidung gewesen. Er hätte ein politisches Zeichen setzen wollen – Jeder Mensch über 18 Jahre solle frei entscheiden dürfen, ob er Cannabis konsumiert oder nicht. Ob man ihm dieses Zeichen glauben kann oder nicht, zumindest wurde Özdemir zu einer klaren Position gezwungen, etwas zu dem nicht alle Politiker in der Lage scheinen. Özdemir behauptet trotzdem, die Pflanze nur ausgeliehen und inzwischen zurückgegeben zu haben. Er hätte für den eigenen Anbau kein grünes Däumchen.
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Inzwischen ist seine Immunität als Bundestagsabgeordneter wegen der Cannabispflanze aufgehoben worden und die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet. Noch ist der Anbau von Marihuana, im Gegensatz zum Konsum, in Deutschland strafbar. So lautet die Anklage: „Anbau von Betäubungsmitteln“ aber selbst der reine Besitz wäre derzeit in Deutschland noch strafbar. Allerdings stehen Özdemirs Chancen gut, dass das Verfahren schon bald wegen Geringfügigkeit eingestellt wird. Der Politiker meint derweil: „Dass das simple Platzieren einer Hanfpflanze in einem Internetvideo umfangreiche Ermittlungen nach sich zieht, zeigt, wie widersinnig die deutsche Drogenpolitik ist.“ Er möchte den Konsum von Cannabis nicht verharmlosen, ist aber gegen eine Kriminalisierung der Konsumenten. Mit einer Freigabe der Droge müssten strenge Vorgaben zum Jugendschutz und ein Werbeverbot einhergehen, so Özdemir. Noch für Ende Januar kündigt er eine Initiative im Bundestag für ein Gesetz zur Beendigung des Cannabis-Verbots in Deutschland an.
Bildrechte: Flickr Cem Özdemir, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Heinrich-Böll-Stiftung CC BY 2.0 Bestimmte Rechte vorbehalten
