Wer in Deutschland auf das Thema Cannabis zu sprechen kommt, wird sich unweigerlich mit dem legalen Cannabiskonsum in den Niederlanden auseinandersetzen. Denn warum ist es in dem einen Land so stark gesetzlich eingeschränkt, während das andere den Konsum anscheinend völlig frei zulässt. So simpel ist die Gesetzeslage in den Niederlanden allerdings auch nicht.
Fakt ist: Auch in den Niederlanden gilt der Besitz von Cannabis als Straftat. Im Jahre 1976 wurde allerdings beschlossen, dass die niederländische Polizei entlastet werden und somit die Regelungen bezogen auf Cannabis gelockert werden sollten. Der Besitz von bis zu 30 g Cannabis wird somit toleriert, also strafrechtlich nicht verfolgt, da das Opportunitätsprinzip gilt. Das Opportunitätsprinzip steht für die sogenannte juristische Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten Rahmens. Sie ermöglicht der Polizei und der Staatsanwaltschaft, im eigenen Ermessen von einer Verfolgung abzusehen.
Der kommerzielle Anbau, Großhandel und Im-und Export sind allerdings auch in den Niederlanden weiterhin verboten. Coffeeshops können darum nicht legal versorgt werden. Als weiteres Problem gilt der Drogentourismus, da viele Touristen nur wegen des legalen Cannabis-Konsums in die Niederlande reisen.
Der Coffeeshop
Die Niederlande sind für die Vielzahl ihrer
Coffeeshops berühmt. Dies sind Verkaufsstellen, an denen der Verkauf weicher Drogen geduldet wird. Das Betreiben eines eigenen Coffeeshops ist mit Auflagen nach den AHOJG-Kriterien verbunden.
- A steht für geen affichering, was bedeutet, dass weder an der Front noch durch Medienwerbung oder Werbegeschenke auf den Coffeeshop aufmerksam gemacht werden darf.
- H für geen harddrugs steht dafür, dass harte Drogen weder verkauft noch im Besitz der Gäste sein dürfen
- O steht für geen overlast und besagt, dass Coffeeshops Anwohner und Passanten nicht durch Ruhestörung belästigen dürfen
- J für keen verkoop aan jeugdigen steht für den Verbot des Verkaufs an Jugendliche unter 18 Jahren
- G bedeutet geen verkoop van grote hoeveelheden und steht dafür, dass weder an die Gäste große Mengen verkauft werden dürfen, noch dass sich große Mengen im Coffeeshop befinden dürfen
Es gibt in den Niederlanden insgesamt 670 Coffeeshops, welche bis zu 500 Gramm Cannabis gelagert haben und pro Kunde 5 Gramm verkaufen dürfen. Durch die sogenannte Drogenpolizei werden die Coffeeshops regelmäßig darauf kontrolliert, ob sie sich an die genannten Regeln halten. Mit der Aushändigung eines grün-weißen Siegels wird bestätigt, dass es sich um einen ordentlichen Coffeeshop handelt. Dieses Siegel muss an der Eingangstür des Ladens angebracht werden.
Die Zukunft der niederländischen Drogenpolitik
Mit dem tolerierten Cannabiskonsum in den Niederlanden gehen einige Probleme einher. Eines davon ist das bereits genannte Problem der Beschaffung. Den Coffeeshops ist es nicht möglich, ihr Cannabis auf legale Weise zu beschaffen. Bereits seit dem Jahr 2000 versucht die Regierung dieses Problem zu lösen. Momentan erhalten die niederländischen Coffeeshops die meisten ihrer Produkte wohl aus Frankreich.
Das Problem des Drogentourismus sollte 2010 mit dem wietpas gelöst werden. Cannabis sollte nur noch an Personen ausgeteilt werden, die solch einen Pass besitzen. Die 2012 gewählte Regierung gab allerdings an, die landesweite Einführung dieses Passes nicht umzusetzen. In einigen Regionen der Niederlande wurde er allerdings bereits eingeführt und gilt dort als gültig.
Es gilt als umstritten, ob der Handel auf dem Schwarzmarkt und die Zahl der Drogentoten in den Niederlanden zurückgegangen sind. Befürworter und Gegner führen jeweils unterschiedliche Studien vor, die jeweils die eigene Meinung unterstreichen. Es zeigt allerdings, dass auch in den Niederlanden die Politik des Duldens teilweise umstritten ist.
